Allgemeine Geschäftsbedingungen
der iSearch GmbH

Präambel

iSearch GmbH, (Adresse) (nachfolgend „ISEARCH“) bietet seinen Kunden die Möglichkeit, sich als Unternehmen im Internet einer Vielzahl von Kunden zu präsentieren. Das von ISEARCH angebotene, in Anlage 1 beschriebene Internetportal dient hierbei als Plattform für das eigene Unternehmensprofil, welches von den Internetnutzern bewertet werden kann. Das Profil wird auch auf einer Vielzahl anderer Websites eingebunden und erzielt damit eine maximale Werbewirkung.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen ISEARCH und dem Kunden.

1. Geltungsbereich

1.1. Der Vertrag zwischen ISEARCH und dem Kunden unterliegt aus-schließlich diesen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Ei-gene AGB des Kunden bleiben unberücksichtigt.

1.2. Bei einer Bestellung über das in Anlage 1 beschriebene Portal stel-len die Beschreibungen auf der Website noch kein verbindliches Angebot der ISEARCH zum Abschluss eines Vertrages dar.

2. Registrierung und Kundenkonto

2.1. Um auf dem Internetportal ein eigenes Profil einstellen zu können, muss sich der Kunde zunächst registrieren und ein Kundekonto an-legen. Hierfür muss in die Geltung dieser AGB eingewilligt werden. Dabei sind alle erforderlichen Felder im Anmeldeformular auszufül-len. Sobald alle erforderlichen Stammdaten ausgefüllt und an ISEARCH übermittelt wurden, erfolgt eine umgehende Freischal-tung des Unternehmensprofils und die Zuteilung einer Zugangslegi-timation. Nach Anmeldung durch den Kunden schickt ISEARCH diesem eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse. In dieser befindet sich ein Aktivierungslink für das Unterneh-mensprofil. Erst nach der Aktivierung über den Aktivierungslink ist die Anmeldung vollständig und wird das Unternehmensprofil im In-ternet freigeschaltet. Alternativ kann der Kunde die Registrierung per Telefax vornehmen. Die Erstregistrierung erfolgt durch Freischal-tung von ISEARCH. Ein Anspruch auf einen Onlinezugang besteht nicht.

2.2. Alle von ISEARCH bei der Registrierung angeforderten Stammda-ten müssen vollständig und korrekt durch den Kunden angegeben werden. Die Zugangsdaten zu ISEARCH, insbesondere das Zu-gangspasswort muss durch den Kunden geheim gehalten werden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

2.3. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. ISEARCH ist jederzeit berechtigt, eine Registrierungsanfrage zurückzuweisen oder die Stammdaten von angemeldeten Kunden ohne Angabe von Gründen wieder zu löschen, soweit ein Verstoß gegen Ziffer 4 oder wesentli-che Grundsätze dieser AGB Nutzungsbedingungen vorliegen.

2.4. Der Kunde kann das Unternehmensprofil jederzeit löschen. ISEARCH behält sich das Recht vor, bei Nichtzahlung der verein-barten Vergütung trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung das aktivierte Unternehmensprofil zu löschen.

2.5. ISEARCH ist es nicht möglich, die von einem Kunden angegebenen Stammdaten auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Eine Verantwor-tung von ISEARCH für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Kundendaten kann daher nicht übernommen werden. Berechtigten Beschwerden wird ISEARCH unverzüglich nachgehen und diese er-forderlichenfalls durch Einleitung geeigneter Maßnahmen beseiti-gen.

3. Leistungen von ISEARCH

3.1. ISEARCH verpflichtet sich dazu, das Unternehmensprofil des Kun-den für die Laufzeit des Vertrages unter der in Anlage 1 beschriebe-nen Domain im Internet zu präsentieren.

3.2. Das Unternehmensprofil wird auch auf einer Vielzahl anderer Websites eingebunden. Eine detaillierte Liste aller Websites ist in An-lage 2 zu diesen AGB einsehbar.

3.3. Gegen Entgelt stellt ISEARCH dem Kunden zudem Werbeflächen zur Verfügung. Das Unternehmensprofil des Kunden wird hierzu in passende Kategorien eingetragen und bei der Kategorie-Suche der jeweiligen Website angezeigt. Zusätzlich ist es möglich, auf reser-vierten Stellen der Website eigene Werbeflächen zu buchen. Weite-re Informationen finden Sie unter Ziffer 8.2.

3.4. Zur Erreichbarkeit des Unternehmensprofils wird eine durchschnittli-che Verfügbarkeit von 98% im Jahr geschuldet. ISEARCH über-nimmt jedoch keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zu-gangs zu der Website, soweit nicht ausschließlich von ISEARCH oder ihre Auftragnehmern betriebene Netze einschließlich deren Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt werden.

3.5. Zur Optimierung und Leistungssteigerung der für die Erbringung der Dienste bereitgestellten Systeme sieht ISEARCH Wartungsfenster vor, die grundsätzlich außerhalb der üblichen Geschäftszeiten, in der Regel sonntags zwischen 1:00 Uhr und 5:00 Uhr, in Anspruch ge-nommen werden, sofern sie erforderlich sind. Während dieser War-tungszeiten darf ISEARCH seine technischen Einrichtungen im Notwendigen und auf ein Minimum begrenzten Umfang außer Be-trieb nehmen. Der Kunde wird über die Durchführung einer Wartung außerhalb des genannten Wartungsfensters frühzeitig per E-Mail in-formiert.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Das Portal dient der Präsentation von Unternehmen im Internet ge-genüber potentiellen Kunden. Hierfür ist es aus Sicht von ISEARCH erforderlich, dass Besucher des Portals zu den dort dargestellten Unternehmen Bewertungen abgeben können.

Der Kunde erklärt sich daher mit Registrierung des Nutzerkon-tos ausdrücklich einverstanden, dass sein Unternehmen von Nutzern des Portals auf der Profilseite bewertet werden kann. Diese Einwilligung wird vom Kunden am Ende des Registriervor-ganges nochmals ausdrücklich eingeholt.

4.2. Zudem erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ein Screenshot seiner Unternehmenswebsite in den Suchergebnis-sen auf dem Portal und den in Anlage 2 aufgelisteten Websites ver-wendet wird.

4.3. Für das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Videos etc.) gelten folgende Regeln:

• Inhalte dürfen nicht gegen Gesetze oder wesentliche Grunds-ätze dieser AGB verstoßen.
• Insbesondere verpflichtet sich der Kunde dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urhe-berrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen. Er verpflichtet sich auch dazu, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen während der Nutzung von ISEARCH und bei der Erstellung von Informationen, Inhalten und Werbung zu beachten. Zudem wird der Kunde auf ISEARCH keine rassistischen, den Holo-caust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder se-xuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt ver-herrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichen-den, für eine terroristische oder extremistische politische Ver-einigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrver-letzende Äußerungen enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreiten.
• Inhalte dürfen auch keine Rechte Dritter verletzen, insbeson-dere keine Urheber- und Markenrechte.

5. Rechte von ISEARCH; Kontrolle von Inhalten, Sperrung und sonstige Maßnahmen

5.1. ISEARCH ist trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung be-rechtigt, Inhalte des Kunden vor einer Veröffentlichung auf ihre Zu-lässigkeit zu überprüfen und bei einem Verstoß gegen diese AGB zu löschen oder nicht freizuschalten. Außerdem steht ISEARCH das Recht zu, Inhalte der Kunde zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

5.2. ISEARCH stellt eine grundsätzlich kostenlose Website zur Verfü-gung. Alle kostenlos angebotenen Leistungen werden von ISEARCH als freiwillige Leistung erbracht. Dem Kunden steht in diesem Fall kein Anspruch auf eine Leistung, die Erfüllung bestimmter Anforde-rungen sowie eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit zum Portal zu. Insbesondere kann ISEARCH jederzeit ihre kostenlosen Leistungen auch ohne vorherige, ausdrückliche und individuelle In-formation des Kunden, vorübergehend oder endgültig einstellen.

5.3. Zu einer Anpassung, Verbesserung und Weiterentwicklung des Por-tals sowie der in Anlage 2 aufgeführten Websites ist ISEARCH, ebenso wie zur vollständigen Einstellung der erbrachten, kostenlo-sen Leistungen, jederzeit nach vorheriger Ankündigung berechtigt.

5.4. ISEARCH ist bei kostenlosen Angeboten ohne Vorwarnung jederzeit berechtigt, den Kunde zu verwarnen und vorläufig oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen die Regelungen nach Ziff. 4 dieser AGB, gesetzliche Vor-schriften oder Rechte Dritter verstoßen hat. Gesperrten Kunden ist die Registrierung eines neuen Kundeprofils untersagt.

6. Rechte an Inhalten und Nutzungsrechte an dem Portal

6.1. Allen registrierten Kunden wird mit Akzeptanz dieser AGB eine ein-fache Lizenz zur Nutzung des Portals sowie der in Anlage 2 aufge-führten weiteren Websites eingeräumt, welche die zweckgebundene Nutzung der darin enthaltenen Funktionen und Informationen gestat-tet. Eine weitergehende Nutzung, Änderung und/oder Modifizierung der Software wird dem Kunden ausdrücklich untersagt. Insbesonde-re wird dem Kunden eine Vermietung, Verkauf, Lizenzierung, Abtre-tung oder anderweitige Übertragung der ihm von ISEARCH einge-räumten Rechte nicht gestattet. Eine Ermittlung und Offenlegung des Quellcodes des Programms ist dem Kunden ausdrücklich ver-boten. Verstößt der Besucher gegen den vereinbarten Nutzungsum-fang, ist er gegenüber ISEARCH zum Ersatz des daraus entstande-nen Schadens verpflichtet.

6.2. Auf dem Portal werden insbesondere Inhalte von Kunden bereitge-stellt. Diese Inhalte sind durch Bestimmungen des Urheber- und Markenrechts oder als andere geistige Schutz- oder Eigentumsrech-te von ISEARCH und/oder deren Kunde geschützt. Jede Vervielfäl-tigung, Bearbeitung, Verbreitung und Verwertung außerhalb der ur-heberrechtlich zulässigen Grenzen sind verboten.

6.3. An allen Inhalten, die ein Kunde auf dem Portal oder den in Anlage 2 aufgeführten Websites einstellt und/oder veröffentlicht (insbesonde-re Texte, Bilder und Videos), räumt dieser, soweit es sich um urhe-berrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Werke handelt, ISEARCH und allen mit ISEARCH verbundenen Unternehmen ein kostenloses, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbe-schränktes, unwiderrufliches, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nut-zungsarten, insbesondere auf ISEARCH und allen mobilen Angebo-ten ein. Vorstehende Rechteeinräumung umfasst alle Urheberrech-te, Datenbankrechte, gewerbliche, immaterielle oder sonstigen Schutzrechte.

ISEARCH ist es hiernach erlaubt, die vom Kunden eingestellten Inhalte wie Bilder, Texte und Videos für eigene Werbezwecke zu verwenden.

7. Schutz geistigen Eigentums

7.1. Alle durch ISEARCH verwendeten und genannten Werke, Marken und sonstige Schutzrechte Dritter unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Urheber-, Marken- oder sonsti-gen Schutzrechts und ausschließlich den Besitzrechten des jeweili-gen Eigentümers und werden durch ISEARCH nur mit deren Zu-stimmung verwendet.

7.2. Sollten Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Schutzrechten, ausnahmsweise durch einzelne Inhalte auf ISEARCH möglicherweise verletzt werden, können diese mutmaßlichen Rechtsverletzungen gemeldet und de-ren Entfernung beantragt werden. Erfolgt die Meldung durch den Rechtsinhaber oder einen Rechtsvertreter mittels eines konkreten Hinweises auf den beanstandeten Inhalt, werden wir diesen im Falle einer Rechtsverletzung umgehend entfernen. Alle notwendigen In-formationen lassen Sie uns bitte unter Nachweis ihrer Rechtsinha-berschaft und ggfs. einer Vertretungsmacht unter [email protected] zukommen.

8. Vergütung

8.1. Die Nutzung des Portals und der in Anlage 2 aufgelisteten Websites erfolgt grundsätzlich kostenlos.

8.2. Kunden haben bei ISEARCH allerdings die Möglichkeit, kosten-pflichtig Werbedienstleistungen zu buchen. Es werden hier grund-sätzlich drei Werbepakete angeboten:

– Geprüfter Anbieter
– Premium Anbieter
– Partner Anbieter.

Alle Werbepakete enthalten eine hervorgehobene Werbung auch auf den in Anlage 2 aufgeführten Websites. Der konkrete Umfang der Werbedienstleistungen und ihre Preise ergeben sich der Ange-botsseite auf dem Portal und der dort hinterlegten, aktuellen Preislis-te. Der Kunde darf für den Zeitraum des gebuchten Werbepakets entsprechende Siegel von ISEARCH verwenden und bewerben.

8.3. Soweit durch den Kunden gebührenpflichtige Leistungen in An-spruch genommen werden, sind diese mit Buchung sofort zur Zah-lung fällig. Werden durch den Kunden gebührenpflichtige Leistungen in Anspruch genommen und erfolgt trotz Mahnung mit Fristsetzung kein Zahlungsausgleich, kann ISEARCH das zahlungspflichtige An-gebot oder das Kundeprofil insgesamt sperren.

9. Laufzeit

9.1. Der Nutzungsvertrag über unentgeltliche Leistungen kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Parteien gekündigt werden.

9.2. Der Vertrag über entgeltliche Werbedienstleistungen läuft zunächst über den jeweils gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach ver-längert sich der Werbevertrag jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn er nicht fristgemäß vom Kunden oder ISEARCH gekündigt wird.

9.3. Der Kunde und ISEARCH können den Werbevertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Brief, Fax oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung des Werbevertra-ges durch den Kunden oder ISEARCH bleibt dem Kunden der un-entgeltliche Nutzungsvertrag bis zu seiner Beendigung erhalten, die ergänzenden Werbedienstleistungen fallen jedoch weg.

9.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbe-sondere vor bei

– Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften durch den Kunden
– schwere Verletzung vertraglicher Pflichten des Kunden
– drohende Rufschädigung zulasten ISEARCH bei Aufrechthaltung des Unternehmensprofils des Kunden
– schwere Verletzung von Rechten anderer Kunden, z.B. durch Eingriff in deren Gewerbebetrieb.

9.5. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann ISEARCH unabhängig von einer Kündigung auch die Löschung von Inhalten des Kunden oder Sperrung des Unternehmensprofils veranlassen.

9.6. Bereits geleistete Zahlungen werden im Falle der berechtigten, frist-losen Kündigung nicht an den Kunden zurückgezahlt, soweit dieser schuldhaft die fristlose Kündigung veranlasst hat.

10. Haftung und Gewährleistung

10.1. Eine Haftung von ISEARCH wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. ISEARCH haftet ausschließlich im Fall von vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schäden oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind solche, deren Er-füllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner re-gelmäßig vertrauen darf. In letzterem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.2. Vorstehende Haftungsbeschränkungen kommen im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz), bei der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch ISEARCH oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge-sundheit einer Person nicht zur Anwendung.

10.3. Liegt ein Fall höher Gewalt vor, ist eine Haftung von ISEARCH aus-geschlossen.

10.4. Eine Garantie über die Verfügbarkeit oder eine Zusicherung über die Mindestverfügbarkeit des Portals wird durch ISEARCH nicht abge-geben. Aus verschiedenen Gründen kann es zu teilweisen oder voll-ständigen Einschränkungen der Verfügbarkeit kommen. Eine Haf-tung von ISEARCH aufgrund unverschuldeter, eingeschränkter Ver-fügbarkeit des Systems ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, aus-geschlossen.

10.5. Sämtliche Inhalte, Beiträge, Anzeigen, Bewertungen oder sonstige Inhalte auf dem Portal sowie den anderen, in Anlage 2 aufgeführten Websites stammen, soweit nicht anders gekennzeichnet, von Kun-den oder Nutzern. Eine Haftung, Übernahme von Garantien oder Gewährleistung für die Richtigkeit der von Kunden oder Nutzern eingestellten Inhalte durch ISEARCH ist ausgeschlossen. Für alle darin enthaltenen Angaben sowie sich daraus ergebender Rechts-folgen haftet ausschließlich der jeweilige Kunde, Nutzer oder Urhe-ber selbst. Diese Angaben sind für ISEARCH fremde Inhalte. Für Inanspruchnahmen durch Dritte haftet der Kunde in eigener Person und verpflichtet sich, ISEARCH von Ansprüchen, Kosten und Scha-densersatzansprüchen Dritter, einschließlich notwendiger Rechts-verfolgungskosten auf erste Anforderung freizustellen.

11. Hinweis zum Datenschutz

11.1. ISEARCH weist darauf hin, dass durch die Profilerstellung ggf. auch personenbezogene Daten von Kundenmitarbeitern in elektronischer Form gespeichert werden können. Im Rahmen der Nutzung aller durch ISEARCH angebotenen Dienste sind wir berechtigt, die durch den Kunden mitgeteilten Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich ist. Der Kunde wird ggf. die erforderliche Einwilligung des betreffen-den Mitarbeiters einholen. In jedem Fall werden von ISEARCH die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und aller sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz beachtet.

11.2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten, personenbezogenen Daten bei ISEARCH zu erfragen und diese än-dern oder löschen zu lassen, soweit dadurch eine Durchführung der vertraglich geschuldeten Leistung nicht unmöglich wird.

11.3. Eine Weitergabe oder sonstige Übermittlung personenbezogenen Daten der Kunde an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen oder mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Auf diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland für inländische Vertragsparteien unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Soweit es sich bei dem Kunde um einen Verbraucher handelt, gilt dies nur, wenn hierdurch keine zwin-genden Regelungen des Verbraucherschutzes umgangen werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Verträge mit Ver-brauchern nicht geschlossen werden. Es handelt sich aus-schließlich um ein B2B-Angebot.

12.2. Gerichtsstand ist Möhnesee, soweit der Kunde keinen Sitz im Inland hat. Abweichend davon kann ISEARCH Ansprüche auch am allge-meinen Gerichtsstand des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.

12.3. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht be-rührt. Die Vertragspartner werden sich bemühen, anstelle der un-wirksamen Bedingung eine andere Bedingung zu vereinbaren, die der unwirksamen Bedingung nach Sinn, nach technischen, wirt-schaftlichen und finanziellen Gesichtspunkten der unwirksamen Be-dingung möglichst nahe kommt.

12.4. Eine Änderung dieser AGB durch ISEARCH ist jederzeit ohne Nen-nung von Gründen möglich. Soweit ISEARCH Änderungen an die-sen AGB vornimmt, werden diese gegenüber dem Kunden per E-Mail angezeigt. Einer Änderung dieser AGB kann binnen einer Frist von vier (4) Wochen nach Zugang durch den Kunden widerspro-chen werden. Widerspricht der Kunde einer Änderung der AGB, kann ISEARCH entweder eine Weitergeltung der bisherigen AGB wählen oder das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von vier (4) Wo-chen kündigen. Auf die Folgen einer Änderung der AGB und sich daraus ergebender Rechte wird ISEARCH den Kunden hinweisen. Erfolgt kein fristgerechter Widerspruch durch den Kunden, gelten Änderungen an den AGB als von Anfang an vereinbart.

© 2016. iSearch GmbH. Alle Rechte vorbehalten.

A N L A G E 1

webhosting.de

A N L A G E 2

derzeit keine.
(11/2016)

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