Telefónica Deutschland (O2) hat angekündigt das 3G-Netz bis Ende 2021 vollständig abzuschalten. Dazu muss der Konzern etwa 18.000 Standort auf 4G und 5G umrüsten. Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 könnte die Modernisierung der Infrastruktur aber deutlich verlangsamen.
Das ursprüngliche Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) wurde bereits im Juli 2015 eingeführt. Im Rahmen der Einführung des neuen 5G-Mobilfunkstandard sollte eine Novelle des Gesetzes folgen. Dazu hat das Bundesinnenministerium kürzlich einen Entwurf für das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 in die finale Ressortabstimmung gegeben.
Huawei Ausschluss in Deutschland unwahrscheinlich
Aktuell ist ein Ausschluss von Huawei trotz des Drucks aus den U.S.A. in Deutschland unwahrscheinlich. Die finale Entscheidung wird aber noch durch einen Ausschuss von Vertretern des Innen-, Wirtschafts- und Außenministeriums und des Kanzleramts gefällt. Sollte dabei kein einvernehmlicher Konsens entstehen, wird die Entscheidung an die Minister weitergegeben.
Sollte es auch hier zu keiner Entscheidung kommen, findet das Streitbeilegungsverfahren der Regierung Anwendungen. Um ein Verbot von Huawei Hardware durchzusetzen, muss nachgewiesen werden, dass die Ausrüstung Sicherheitsrisiken besitzt. Bisher konnte die US-Regierung keine Belege für diese Behauptung erbringen.
Telefónica Deutschland benötigt Planungssicherheit
Die aktuelle Situation ist für Telefónica Deutschland und andere Unternehmen problematisch. Eine Verbot von Huawei ist zwar sehr unwahrscheinlich, Hardwarebestellungen haben aber noch immer ein geringes Restrisiko.
Telefónica schätzt, dass ein Verbot von Huawei die Ausbaupläne um maximal ein Jahr verzögert, weil der 5G-Ausbau des Konzerns sich noch in einem frühen Stadium befindet.
Bessere Netzqualität als Vodafone und die Deutsche Telekom
Das Ziel des Telefónica Deutschland Chefs ist es im Rahmen des 5G-Ausbaus Vodafone und die Deutsche Telekom bei der mobilen Netzqualität zu überholen. Im CHIP Netztest 2020 konnte Telefónica seine Qualität zwar deutlich steigern und die Gesamtnote „gut“ (1,59) erreichen, die Telekom hat den Test aber zum elften Mal in Folge gewonnen. Es ist deshalb unklar, ob Telefónica das ehrgeizige Ziel tatsächlich erreichen kann.